- Geltungsbereich und Vertragsgrundlage
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen Jagd-Hammer Inh. Peter Hammer e.Kfm., vertreten durch den Inhaber Peter Hammer, Steinweg 4, 94032 Passau, Deutschland, Tel: 0851 / 36465, Fax 0851/35701, eMail:info@jagd-Hammer.de (nachfolgend „Verkäufer“ oder „Jagd-Hammer“ genannt) und dem Kunden bei Verkäufen über die Internetseiten von Jagd-Hammer (www.jagd-hammer.de)über die durch den Verkäufer eingestellten Waren und Dienstleistungen.
Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt).
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge und Dienstleistungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.
Abweichende AGB des Kunden finden nur dann Anwendung, wenn deren Einbeziehung ausdrücklich vereinbart worden ist. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, dass der Verkäufer in Kenntnis etwaiger Kunden-AGB die vereinbarte Leistung erbringt. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat.
Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihm dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird. - Vertragsabschluss
2.1) Das auf der Internetseite von Jagd-Hammer dargestellte Produktangebot stellt noch kein rechtlich verbindliches Angebot dar, sondern ist lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot anzufragen.
Durch das Klicken auf den Button „?“ links neben dem jeweiligen Artikel kann der Kunde an Jagd-Hammer Fragen zu dem entsprechenden Artikel stellen, über dieses Formular ist keine Angebotsanfrage möglich. Die Anfrage wird von Jagd-Hammer beantwortet und ist unverbindlich.
2.2) Der Kunde kann eine Angebotsanfrage per Telefon, eMail, Brief oder Telefax übermitteln. Nach Erhalt der Angebotsanfrage erhält der Kunde ein Angebot, dieses fasst den gesamten Vertragsinhalt zusammen und enthält sowohl die AGB, die Widerrufsbelehrung als auch das Muster-Widerrufsformular. An dieses Angebot hält sich Jagd-Hammer entsprechend der im Angebot aufgeführten Frist gebunden, ohne ausdrückliche Angabe der Bindefrist jedoch maximal 2 Kalendertage; bei erlaubnispflichtigen Produkten ist das Angebot unverbindlich.
2.3) Ablauf bei Waren die nicht unter das Waffengesetz fallen:
Das übermittelte Angebot gemäß 2.2 ist bei nicht unter das Waffengesetz fallende Produkte verbindlich.
Nimmt der Kunde dieses Angebot innerhalb der Bindefrist ausdrücklich an, kommt ein Kaufvertrag zu stande.
Wir senden dem Kunden unverzüglich eine Bestellbestätigung zu.
2.4) Ablauf bei Waren die unter das Waffengesetz fallen:
Teilt uns der Kunde sein Kaufinteresse innerhalb des in dem Angebot genannten Zeitraums bzw. innerhalb von zwei Tagen mit, so gilt dies als verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
Wir werden, falls bei der Übermittlung der verbindlichen Erklärung des Kunden nicht zur Verfügung gestellt, die entsprechenden Dokumente und Erwerbsberechtigungen des Kunden im Original zur Prüfung der Erwerbsberechtigung anfordern. Der Eingang der Dokumente wird von uns bestätigt. Zur Prüfung können auch berechtigte Dritte (z.B. zuständige Behörden) hinzugezogen werden (bitte beachten Sie hierzu unsere Datenschutzerklärung).
Die Prüfungsdauer beträgt drei Arbeitstage nach Übermittlung der Dokumente.
Erst nach positivem Prüfungsergebnis kommt ein Kaufvertrag zu stande, und der Kunde erhält von uns unverzüglich eine Vertragsannahmeerklärung.
Ein negatives Prüfungsergebnis wird dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
Die uns überlassenen Dokumente und Erwerbsberechtigungen senden wir nach Abschluss der Prüfung unverzüglich zurück.
Ist der Kunde nicht zum Erwerb berechtigt kommt ein Vertrag nicht zu stande.
2.5) Wir weisen hier nochmals ausdrücklich darauf hin, dass der Verkauf von Waren die einer Erwerbsberechtigung unterliegen, ausschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen erfolgt.
2.6) Waren die einer Exportbeschränkung unterliegen, sind in der Angebotsbeschreibung entsprechend gekennzeichnet. - Preis, Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Rahmen der Vertragsverhandlung vereinbarten Preise.
Alle genannten Produktpreise und die Versandkosten verstehen sich in Euro, inkl. aller Preisbestandteile und Steuern.
Die von uns angebotenen Zahlungsmethoden entnehmen Sie bitte der Information “Lieferung, Zahlung und Versand”.
Die Lieferung erfolgt nur gegen Vorauszahlung oder Nachnahmezahlung bei Lieferung.
Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs- und Versandkosten die unter dem Link „Lieferung, Zahlung und Versand“ aufgeführt sind hinzu. - Warenverfügbarkeit, Lieferung.
Der Kunde wird über die Lieferzeit in der Information „Lieferung, Zahlung und Versand“ informiert. Die Lieferung erfolgt, entsprechend der vereinbarten Zahlungsart und soweit in unserem Angebot nichts anderes angegeben ist, max. 7 Arbeitstage nach unserem Vertragsschluss.
Sofern sich der Kunde für die Zahlungsart „Vorkasse per Überweisung“ entschieden hat, beginnt die Frist einen Tag nach Tätigung der Überweisung (Erteilung der Zahlungsanweisung an die Bank).
An Sonn-, Feier- und Samstagen erfolgen keine Lieferungen. Darüber hinaus erfolgt an diesen Tagen auch keine Bearbeitung der Lieferaufträge durch die vom Unternehmer eingesetzten Logistikunternehmen in den Post-/Paketverteilungszentren.
Bei Waren die unter das Waffengesetz fallen erfolgt die Lieferung, aufgrund der gesetzlichen Vorschriften, maximal 10 Arbeitstage nach Vertragsschluss.
Bei den auf unserer Webseite angebotenen Waren handelt es sich um Einzelstücke. Naturgemäß sind deshalb alle unsere Waren nur einmal verfügbar. Bei Fragen können Sie uns jederzeit über die im Impressum angegebenen Möglichkeiten kontaktieren. - Verpackungs- und Versandkosten
Der Versand der Ware erfolgt auf Kosten des Bestellers.
Die angebotenen Lieferländer und die jeweiligen Versandkosten entnehmen Sie bitte der Information „Lieferung, Zahlung und Versand“ - Gewährleistung
a) Dem Kunden stehen, soweit nicht in b) und c) Abweichendes geregelt ist, die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
b) Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche nach einem Jahr ab Gefahrübergang.
Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr ab Gefahrübergang, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
c) Die unter 6.b) geregelten verkürzten bzw. ausgeschlossenen Gewährleistungsfristen gelten nicht in Fällen der Haftung für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für von dem Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden, bzw. bei Arglist und in den Fällen des Rückgriffsanpruchs gemäß §§ 478, 479 BGB; sowie für vom Verkäufer übernommene Garantien.
Aufgrund der Bildschirmdarstellung können farblichen Abweichungen auftreten. - Warenzeichen
Alle hier genannten Namen, Waren- und Markenzeichen sind Eigentum der entsprechenden Firmen. - Rechtswahl
8.1) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz – Passau – für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.
8.2) Ziffer 8.1 gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
8.3) Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.
8.4) Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen. - Vertragssprache
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. - Vertragstext, Vertragsspeicherung
Sollte der Vertrag per eMail geschlossen werden, so können Sie diese direkt in Ihrem eMail-Programm ausdrucken, indem Sie auf den entsprechenden Button klicken oder in Ihrem Browser den Menüpunkt „Datei“ und dann die Funktion „speichern unter “ bzw. „drucken“ anklicken. Der Vertragstext und die zugehörige Korrespondenz wird auch von Jagd-Hammer gespeichert bzw. archiviert, ohne dass Ihnen dieser zugänglich ist.
Die AGB, die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular erhalten Sie mit unserem Angebot, der Vertragstext erhalten Sie mit der Bestellbestätigung bzw. mit der Annahmeerklärung. Diese Dokumente können Sie dann ebenfalls ausdrucken bzw. speichern, wenn sie Ihnen nicht in Papierform zugehen.
Ein Duplikat des Vertragstextes kann dem Kunden auf Anfrage ausgestellt werden.
Wir weisen in diesem Zusammenhang auf unsere Datenschutzerklärung hin. - Transportschäden
Sollten sie Waren mit offensichtlichen Transportschäden zugestellt bekommen, so bitten wir Sie, die Transportschäden sofort bei dem entsprechenden Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich mit uns unter der im Impressum angegebenen Telefonnummer Kontakt aufzunehmen.
Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keinerlei Konsequenzen. Sie helfen aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend zu machen. - Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Jagd-Hammer. Der Käufer verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzen, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen. - Pflichten des Kunden
Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm beim Verkäufer hinterlegte Emailadresse korrekt ist. Des Weiteren ist durch den Kunden zu gewährleisten, dass er unter der hinterlegten Adresse Emails empfangen kann und dies insbesondere nicht durch einen SPAM-Filter verhindert wird, um den Zugang der zum Teil automatisiert per Email übermittelten im Rahmen des Vertragsschlusses erforderlichen Informationen zu gewährleisten.
Bei Erwerb von Waren die unter das Waffengesetz fallen, verpflichtet sich der Kunde, die Dokumente mit denen er seine Erwerbsberechtigung nachweist unverzüglich im Original zu übermitteln. - Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder ein Teil einer Bestimmung unwirksam sein oder werden, so wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen bzw. des übrigen Teils der Bestimmung hierdurch nicht berührt. - Allgemeine Information zu Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen
Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. - Informationen zur Onlinestreitbeilegung.
Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereit. Die OS-Plattform soll als zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer dienen, um im Rahmen von Online-Rechtsgeschäften entstandene Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen. Der nachfolgende Link führt zu der OS-Plattform:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Emailadresse: info@jagd-hammer.de - Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular
a) Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Jagd-Hammer, Inh. Peter Hammer e.Kfm. Steinweg 4, 94032 Passau, Fax: 0851/35701, Email: info@jagd-hammer.de, Telefon: 0851/36465) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts bei:
– Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
– Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei:
– Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
– Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
b) Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
Firmenbezeichnung/Name: Jagd-Hammer, Inh. Peter Hammer e.Kfm.
Adresse: Steinweg 4, 94032 Passau
Faxnummer: 0851/35701
Email-Adresse: info@jagd-hammer.de
Hiermit widerrufe(n)* ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen*:
Bezeichnung der Ware:
Gesamtpreis der Ware:
Bestellt am*
erhalten am*
Name des Kunden:
Straße und Hausnummer:
Wohnort:
Unterschrift des/der Verbraucher/s (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
*(unzutreffendes bitte streichen) - Anbieterkennzeichnung
Jagd-Hammer
Inh. Peter Hammer e.Kfm.
Steinweg 4
D – 94032 Passau
Tel 0851/36465
Fax: 0851-35701
eMail: info@jagd-hammer.de
USt-Id: DE 130906007
Hrg AG Passau: 10889
Jagd-Hammer wird durch den Inhaber Peter Hammer, eKfm (eingetragener Kaufmann) vertreten.
Die Internetdomains www.jagd-hammer.de, www.hammer-passau.de, www.waffen-hammer.de
sowie www.swiss-army-knives.de sind Eigentum von Jagd-Hammer.
Hier für Sie die AGB und das Widerrufsformular sowie das Widerrufsrecht zum Download als PDF Dateien.
Jagd-Hammer, Stand Januar 2019